Lübecker BUNT

Unabhängige und überparteiliche Bürgervereinigung Lübeck

Wir gratulieren Jan Lindenau zum Gewinn der Bürgermeisterwahl!

Es war knapp, aber es hat doch geklappt: Jan Lindenau (SPD) wird mit 38 Jahren Lübecks jüngster Bürgermeister aller Zeiten! Der Lübecker BUNT gratuliert dem engagierten Lübecker zu seiner Wahl, die er gegen eine vermeintlich übermächtige Gegenkandidatin mit einem fulminanten Wahlkampf errungen hat. Chapeau!

Das Endergebnis der Stichwahl: Jan Lindenau erreichte 50,9 Prozent der gültigen Stimmen und wurde von 28.656 Wahlberechtigten gewählt, darunter auch von stimmberechtigten EU-Bürgern aus 21 Nationen. Seine Gegenkandidatin, Kultursenatorin Kathrin Weiher, die von einem Bündnis von CDU, Linken (!), B90/Grüne, FDP und BfL unterstützt wurde, fehlten nur 965  Stimmen zum Sieg. Beide Politiker sind jetzt in der Pflicht, die lähmenden 18 Jahre der Ära des desinteressierten und selbstverliebten Amtsinhabers Bernd Saxe (SPD) vergessen zu machen und die Hansestadt endlich wieder nach vorne zu bringen.  Foto: PolYpres Lübeck


Umgruppierungen und Abspaltungen in der Bürgerschaft

Die Gründung der Wählerinitiative Lübecker BUNT im März 2008 war ein Ausdruck tiefen Unbehagens politisch denkender Bürger angesichts des desolaten Zustands der kommunalen Selbstverwaltung. Unfähigkeit, Dilettantismus, Gleichgültigkeit und selbstsüchtiges, egoistisches Verhalten machten wir in fast allen wichtigen Politik- und Verwaltungsfeldern Lübecks aus.

Wir – im Kern eine Gruppe von weitläufig befreundeten Personen - gründeten deshalb damals in aller Eile den „Lübecker BUNT“, um uns nicht selbst länger den Vorwurf einzuhandeln, dem "unterirdischen" Treiben von Politik und Verwaltung in der Hansestadt Lübeck tatenlos zuzusehen.

Mit uns gegründet wurde damals die BfL (Bürger für Lübeck), die - wie wir - nach kurzem und aufregendem Wahlkampf im Juni 2008 in die Bürgerschaft einzog. Sie hat sich inzwischen, rund 10 Jahre nach Ihrer Gründung, aus internen Gründen und nach langanhaltenden Selbstzerfleischungsritualen weitgehend überflüssig gemacht

Da auch die Linken 2008 erstmals als politische Kraft ins Rathaus kamen, erhöhte sich die Zahl der Bürgerschaftsfraktionen von vier auf sieben – eine bis dahin niemals gekannte Vielfalt im Rathaus, die wir sehr begrüßten. Denn dies bildete eine politische Farbenfreudigkeit nach, die in anderen Großstädten längst Normalität war.

In der Wahlperiode 2008 - 2013 bildeten sich durch Abspaltung von Einzelmitgliedern bei den Linken und der BfL und  mit Hilfe der umstrittenen Mandatsmitnahme eine weitere Fraktion im Rathaus, die FUL, die nach der Wahl 2013 in der Versenkung verschwand, ebenso wie die Formation "miteinander", eine Abspaltung von BUNT-Mitgliedern, die ebenfalls ausschließlich an der finanziellen Auswertung des mitgenommenen BUNT-Mandates interessiert waren und in der Bürgerschaft nicht weiter auffielen als durch Peinlichkeiten.

Der BUNT bliebt in der alten Form bestehen, trat aber bei der Kommunalwahl 2013 nicht mit einer eigenen Liste erneut an. Die BfL, die von einem ehemaligen Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion gegründet wurde, ist inzwischen weit von ihrer alten Stärke (acht Sitze in der Bürgerschaft) entfernt und hält sich durch einen Zusammenschluss mit der ebenfalls im freien Fall befindlichen "Piraten"-Truppe mit vier Mandaten über Wasser. Dabei geht es offenkundig weniger um politische Gestaltung im Rathaus, denn um ein Festklammern an den Zuwendungen, die Lübeck allen Bürgerschaftsfraktionen großzügig zukommen lässt.  Die BfL-Gründerin hatte von Anfang an die Maxime des Lübecker BUNT, Mandat und bezahlte Position strikt getrennt zu halten, zurückgewiesen und  kann bis heute nicht plausibel wiederlegen, dass es ihr bei der Gründung des BfL einzig und allein um eine gut bezahlte Stelle in der der Fraktionsgeschäftsführung ging. Dort sitzt sie übrigens noch heute...

Der Lübecker BUNT wollte dabei nicht mitmachen und ließ die Sondierungsgespräche zur Zusammenarbeit mit der BfL platzen und arbeitete fortan mit einer Mandatsträgerin, Frau Dr. Hildegund Stamm, in der Bürgerschaft mit.

Die Erosion befiel aber auch in den etablierten Fraktionen: Die Lübecker CDU, traditionell in zwei spinnefeindliche Lager gespalten, vermochten nur unter vereinter Zuhilfename von "Jamaika Plusplus" (CDU, Linke, FDP, GRÜNE, BfL) eine Kandidatin in der Bürgermeisterwahlkampf im November 2017 zu schicken. Es handelte sich um die "parteilose" Kultursenatorin, die infolge von zahlreichen peinlichen und ahnungslosen Auftritten im Wahlkampf den Elfmeter gegen die seit 30 Jahren im Rathaus dominierende SPD nicht verwandeln konnte und an Jan Lindenau scheiterte,  der seiner abgehalfterten und abstrafenswürdigen Partei SPD um den vollkommen initiativlosen Bürgermeisterdarsteller Saxe eine schwere Schlappe ersparte.

Die GRÜNEN ihrerseits, eine allzeit engagierte Truppe um die Altlinken Antje Jansen, Carl-Wilhelm Howe und Rolf Klinkel fielen einem Putsch in den eigenen Reihen zum Opfer, der von einem ergeizzerfressenen Neuzugang angeführt wurde. Sie retteten fünf Mandate und ihre Überzeugung in die eilends gegründete GAL (grün+alternativ+links) und haben eine Stimme mehr im Rat als die von der Bundespartei unterstützten Putsch-Grünen, mit den man nichts mehr zu tun haben will.

Im Mai 2018 wird nun neu gewählt. Gut möglich, dass sich die Verhältnisse dann drastisch ändern. Es wird zumindest eine neue Wählerinitiative geben, andere werden verschwinden.

Wer Näheres zum aktuelle Personaltableau im Lübecker Rat wissen will, wird hier fündig.

   Autor: Matthias Erz+++